AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

    (1) Textquisit erbringt seine Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten ferner für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

    (2) Diese Geschäftsbedingungen gelten bei Auftragserteilung als durch den Auftraggeber anerkannt. Es gelten ausschließlich unsere Zahlungs- und Lieferbedingungen, mit denen sich der Auftraggeber ebenfalls einverstanden erklärt.

    (3) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen.

II. Zustandekommen des Vertrags

    (1) Ein verbindlicher Auftrag kommt erst mit einer Auftragsbestätigung durch Textquisit zustande. Diese erfolgt außchließlich in Schriftform (Brief, E-Mail oder Fax).

III. Leistungsumfang

    (1) Der Umfang der von Textquisit zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der verbindlichen Auftragsbestätigung.

    (2) Sofern der Auftraggeber keine besonderen schriftlichen Anweisungen erteilt, wird die Form des Ausgangstextes regelmäßig beibehalten. Zu einer bestimmten Gestaltung anhand von Referenzprojekten ist Textquisit jedoch nur verpflichtet, wenn der Auftraggeber Textquisit ausdrücklich entsprechende schriftliche Anweisungen erteilt.

    (3) Als Grundlage der Bearbeitung dienen maßgeblich der DUDEN sowie entsprechende Fachwörterbücher (jeweils die neuesten Auflagen). Abweichende Schreibweisen bedürfen einer vorab festgelegten schriftlichen Vereinbarung.

IV. Zahlung, Verzug

    (1) Die Zahlung des vereinbarten Entgelts ist sofort nach Erhalt der Rechnung und ohne Abzug fällig und auf Kosten des Auftraggebers auf das angegebene Konto zu zahlen.

    (2) Der Rechnungsempfänger gerät gemäß § 286 Absatz 3 BGB spätestens mit Ablauf von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug. Ist der Rechnungsempfänger kein Verbraucher, so gerät er spätestens mit Ablauf von 30 Tagen nach Fälligkeit und Empfang der Gegenleistung in Verzug.

    (3) Bei Zahlungsverzug werden, vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Ansprüche, vom betreffenden Zeitpunkt an Verzugszinsen in Höhe von 8 %-Punkten über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank berechnet.

    (4) Textquisit hat das Recht, bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags oder weiterer laufender Aufträge für den Auftraggeber bis zum vollständigen Ausgleich der Forderungen zurückzustellen.

    (5) Tritt der Auftraggeber vom Vertrag aus Gründen zurück, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Textquisit liegen, sind die bis zum Eintreffen der schriftlichen Rücktrittserklärung angefallenen Kosten und Honorare vom Auftraggeber, insbesondere die zur Verfügung gestellte Bearbeitungszeit zu zahlen, mindestens jedoch eine Stornopauschale von 50 % des vereinbarten Auftragswerts, es sei denn, der Auftraggeber weist einen tatsächlichen geringeren Aufwand gegenüber Textquisit nach.

    (6) Bei Aufträgen, die einen Auftragswert von 1.000 Euro übersteigen, unabhängig von erfolgten Teillieferungen, hat Textquisit das Recht, angemessene Teilzahlungen zu fordern.

V. Lieferung, Vorlagen

    (1) Ist kein konkreter Liefertermin zwischen Textquisit und dem Auftraggeber vereinbart, erfolgt die Lieferung der überarbeiteten Texte und Unterlagen durch Textquisit innerhalb der für eine qualitativ hochwertige Bearbeitung erforderlichen Frist.

    (2) Lieferzeiten werden nach Werktagen, ausgenommen samstags, berechnet. Sie sind nur verbindlich, soweit dies schriftlich ausdrücklich vereinbart ist.

    (3) Die überarbeiteten Unterlagen werden, soweit keine gesonderte Vereinbarung vorliegt, von Textquisit per Fax oder E-Mail an den Auftraggeber versendet. Andere Versandformen, etwa unter Sicherheitsaspekten, sind schriftlich zu vereinbaren.

    (4) Der Versand von Unterlagen wird mit der gebotenen Sorgfalt vorgenommen. Textquisit haftet jedoch nur für Schäden, die innerhalb des eigenen Verantwortungsbereichs durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht werden. Siehe hierzu auch Punkt VI., Abschnitt (5).

    (5) Alle zur Auftragsabwicklung erforderlichen Unterlagen, Datenträger oder Vorlagen werden Textquisit in angemessener Weise zur Verfügung gestellt. Für Verzögerungen, die darin begründet sind, dass der Auftraggeber notwendige Unterlagen oder Ähnliches nicht fristgerecht vorgelegt hat, übernimmt Textquisit keine Haftung.

    (6) Bei allen eingereichten Unterlagen, Datenträgern oder Vorlagen versichert der Auftraggeber ausdrücklich, dass er rechtmäßiger Inhaber der dadurch berührten Rechte ist. Aus fehlenden Rechten möglicherweise resultierende Forderungen Dritter, gleich welcher Art, gehen ausschließlich zulasten des Auftraggebers.

VI. Beanstandungen, Gewährleistung

    (1) Beanstandungen setzen voraus, dass die von Textquisit überarbeiteten Unterlagen unverzüglich nach Erhalt durch den Auftraggeber geprüft und  etwaige offensichtliche Mängel umgehend nach der Prüfung, versteckte Mängel sofort nach deren Entdeckung, unter genauer Angabe des Mangels  schriftlich gegenüber Textquisit angezeigt werden.

    (2) Soweit ein von Textquisit zu vertretender Mangel vorliegt, ist Textquisit zur Nacherfüllung berechtigt, die nach Wahl von Textquisit durch Nachbesserung oder Nachlieferung erfolgen kann. Vor Inanspruchnahme gesetzlicher Rechte (Rücktritt, Minderung, Schadensersatz, Selbstvornahme oder Aufwendungsersatz) oder anderer Ansprüche ist Textquisit zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu geben. Schlägt die Nacherfüllung trotz zweimaligen Nacherfüllungsversuchs fehl, ist diese Nacherfüllung unmöglich oder verweigert Textquisit die Nacherfüllung, so kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung herabsetzen (mindern). Für die Geltendmachung von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen siehe Punkt VI., Absatz (6).

    (3) In Bezug auf durchgeführte Textüberarbeitungen übernimmt Textquisit keine Gewähr für inhaltliche Fehlerfreiheit – weder in wissenschaftlichem Sinn noch gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Die Textüberarbeitung im Hinblick auf gesonderte Normen, Regularien und Vorschriften erfolgt gegebenenfalls nach Absprache.

    (4) Textquisit übernimmt keine Garantie für Fehlerfreiheit, es sei denn, Fehler wurden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen.

    (5) Für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch unklare, unrichtige oder unvollständige Auftragserteilung oder Instruktionen entstehen, übernimmt Textquisit grundsätzlich keine Haftung. Die Haftung von Textquisit ist ebenso ausgeschlossen bei Vorliegen höherer Gewalt oder Streik. Es besteht hierbei kein Anspruch auf Schadensersatz.

    (6) Die Haftung ist begrenzt auf den Rechnungsbetrag.

VII. Urheberrecht, Rechtseinräumungen

    (1) Für jede Nutzung der Leistungen von Textquisit finden neben den getroffenen Vereinbarungen die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes Anwendung.

    (2) Sofern schriftlich nichts Abweichendes festgelegt wurde, gelten die eingeräumten Rechte nur für den vereinbarten Zweck, Umfang und Sprachraum zur einmaligen Nutzung. Jede erneute Nutzung ist nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Textquisit zulässig.

    (3) Exklusivrechte und Sperrfristen sind schriftlich und gesondert zu vereinbaren.

    (4) Die Weitergabe von Materialien oder die Übertragung von Rechten an Dritte durch den Auftraggeber ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Textquisit untersagt.

    (5) Das Material darf im Sinne des § 14 UrhG weder entstellt noch auf andere Weise beeinträchtigt werden, die geeignet ist, berechtigte persönliche oder geistige Interessen des Autors oder der Autoren zu gefährden. Dies gilt vor allem für die Bearbeitung des Materials durch den Einsatz elektronischer Hilfsmittel.

    (6) Ein Urhebervermerk im Sinne des § 13 UrhG wird verlangt, und zwar in einer Weise, die keinen Zweifel lässt an der Identität des Urhebers wie auch der Zuordnung zum einzelnen Beitrag.

VIII. Vertraulichkeit, Datenschutz

    (1) Über persönliche Daten, Unterlagen und andere Sachverhalte, die Textquisit im Rahmen von Aufträgen zur Kenntnis kommen, wird Stillschweigen bewahrt. Textquisit macht Unterlagen keinem anderen als den damit befassten Beschäftigten und ggf. freien Mitarbeitern von Textquisit zugänglich.

    (2) Alle vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen, Datenträger oder Vorlagen werden von Textquisit so verwahrt, dass sie gegen Einsichtnahme durch Dritte gesichert sind. Für unbefugte Einsichtnahme durch Dritte wird nur im Fall grober Fahrlässigkeit oder von Vorsatz Haftung übernommen.

    (3) Textquisit verpflichtet sich zum sorgfältigen Umgang mit persönlichen Daten von Auftraggebern sowie Geschäftspartnern und trifft alle vertretbaren organisatorischen wie auch technischen Vorkehrungen, um solche Daten Dritten unzugänglich aufzubewahren.

IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit

    (1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist für beide Parteien Aschaffenburg.

    (2) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der rechtlichen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, welche die Parteien zur Erzielung der gleichen wirtschaftlichen Ergebnisse vereinbart hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Bestimmung bekannt gewesen wäre. Gleiches gilt entsprechend für die Unvollständigkeit der Bestimmungen.

    (3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.



Stand: 15.10.2008



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